Spannende Veranstaltung: Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen!

Die Grüne Landtagsfraktion hatte eingeladen und über 100 ExpertInnen und Interessierte waren gekommen. Es ging um die Fragen rund um Urheberrechte im Internet, also des Interessensausgleichs zwischen KünstlerInnen, Verlagen und UserInnen, aber auch um die kontrovers geführte Debatte über Netzsperren/Löschen.

Es ging auch um eine Balance zwischen den Forderungen der Transparenz und Freiheit des Netzes einerseits und dem Recht des Einzelnen auf Schutz seiner Privatsphäre andererseits.

Gerade wir Grüne als Bürgerrechtspartei sind hier gefragt, um Freiheitsrechte auch in der Online-Welt zu verteidigen. Wir wollen an einer fairen Lösung beim Urheberrecht arbeiten, die UserInnen nicht  kriminalisiert und auch KünstlerInnen angemessen vergütet. Der freie Zugang zu Wissen und Kulturgütern gehört zu den epochalen Errungenschaften des Internets und darf nicht eingeschränkt werden. Auch der Verbraucherschutz gehört auf die Agenda, wenn es um Grüne Netzpolitik geht.

In zwei Blöcken haben wir uns den Themen „Urheberrecht“, „Internet Governance“ und „Verbraucherschutz im digitalen Raum“ gewidmet.

Der fachliche Input kam von einer Reihe von Fachleuten aus den verschiedenen relevanten Fachbereichen: Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, Bündnis 90/Die Grünen und hier u.a. zuständig für das Thema Online-Kommunikation, Philipp Franke, Rechtsanwalt, Florian Kuhlmann, AK Vorratsdatenspeicherung Düsseldorf, Volker Beck MdB, parlament. Geschäftsführer und Sprecher für Menschenrechte, Benjamin Müller, LAG Medien, Jan Schallaböck, Rechtswissenschaftler (Universität Kassel/Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein), Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, Johannes Remmel, MdL, Parl. Geschäftsführer und Sprecher für Verbraucherschutz.