Düsseldorfer Altstadt ist sicherer geworden

Die Düsseldorfer Altstadt gilt als Herz der Landeshauptstadt. Immer wieder war das Amüsierviertel der Stadt in den vergangenen Jahren jedoch auch wegen vermeintlich mangelhafter Sicherheit in den Schlagzeilen. Anfang 2016 reagierte die damalige rot-grüne Landesregierung gemeinsam mit Polizei und Stadt mit einem Sicherheitspaket für die Altstadt. Dauerhaft erhöhte Polizeipräsenz, maßvolle Videobeobachtung an Kriminalitätsschwerpunkten und eine bessere Beleuchtung kritischer Orte waren einige Kernpunkte des neuen Konzepts.

In einer Kleinen Anfrage wollten Monika Düker, grüne Landtagsabgeordnete aus Düsseldorf, und ihre Kollegin Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, von der Landesregierung wissen, ob sich das Konzept bewährt hat. Zur nun veröffentlichten Antwort der Landesregierung erklärt Monika Düker:

„Die Antwort der Landesregierung betätigt einen erfreulichen Trend: Die Altstadt ist heute sicherer als noch vor wenigen Jahren. Die Zahl der erfassten Straftaten sank 2017 im Vergleich zum Jahr 2015 um knapp 30 Prozent, bei der Straßenkriminalität und bei den Diebstahldelikten sogar um 45 Prozent. Besonders erfreulich ist der Rückgang bei Raubdelikten und räuberischer Erpressung um fast 70 Prozent.

Diese Entwicklung zeigt: Die von der ehemaligen rot-grünen Landesregierung beschlossene erhöhte Präsenz der Polizei durch zusätzliche Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei hat sich bewährt. Das Gesamtkonzept, das neben mehr Beamtinnen und Beamten maßvolle Videobeobachtung an Kriminalitätsschwerpunkten und Maßnahmen der Stadt – etwa die zusätzliche Beleuchtung am Burgplatz – beinhaltet, funktioniert. Die Altstadt von Düsseldorf belegt damit auch, dass wir keine erweiterten Rechtsgrundlagen für den Ausbau von Videobeobachtung brauchen, wie es die schwarz-gelbe Landesregierung derzeit im Polizeigesetz plant. Denn auch mit den bisherigen Regeln konnten wir die Sicherheit an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt deutlich verbessern.

Unverständlich sind die schwammigen Aussagen des Innenministers, dass die Altstadt bei der Verteilung der zusätzlichen Kräfte „priorisiert“ eingestuft werde und diese „bis auf weiteres“ zugewiesen würden. Damit kann sich die Stadt Düsseldorf nicht zufrieden geben. Ich erwarte von der Landesregierung eine verbindliche Zusage, dass die zusätzlichen Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei auch zukünftig in der Altstadt eingesetzt werden. Wir brauchen die Beamtinnen und Beamten in Düsseldorf, um die verbesserte Sicherheit auch langfristig zu gewährleisten und eine weitere positive Entwicklung in der Altstadt zu ermöglichen.

Nach den Vorkommnissen in der Silvesternacht 2015 meiden nach wie vor viele Düsseldorferinnen und Düsseldorfer zum Jahreswechsel die Altstadt. Die erfreuliche Entwicklung der Sicherheitslage sollte die Stadt nutzen, um die Stadtbevölkerung auch an Silvester wieder ins Herz Düsseldorfs zurück zu holen. Mit einem zentralen Feuerwerk könnte die Stadt die Menschen dafür begeistern, den Jahreswechsel in Zukunft wieder in einer sicheren Altstadt zu feiern. In vergleichbar großen Städten wie Rotterdam und Dresden ist dies üblich und erfolgreich. Und auch in Düsseldorf wird ein solches Angebot etwa am Japan-Tag oder zum Abschluss der Kirmes von großen Teilen der Bevölkerung begeistert angenommen. Ich bin sicher, dass viele Menschen sich darüber freuen würden, das neue Jahr in Düsseldorf mit einem Feuerwerk auf den Oberkasseler Wiesen vom Rheinufer aus begrüßen zu können.“

Die Rheinische Post hat über die Antwort der Landesregierung und das Thema Sicherheit in der Altstadt berichtet.

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